Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Nui
1. Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nui gelten für Verbraucher, die ihren regelmäßigen Wohnsitz in Deutschland haben.

1.1. Vertragspartner und Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für den Nutzungsvertrag, der zwischen Dir und uns, der Nui GmbH, Schillerstraße 40b, 80336 München (im Nachfolgenden "uns" oder "wir" genannt) zustande kommt. Gegenstand dieses Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der von uns unter dem Namen Nui über unsere Software-Applikationen für Android und iOS angebotenen Leistungen (nachfolgend einzeln der „Nui Dienst" und gemeinsam die „Nui Dienste" oder allgemein „Nui").

1.2. Voraussetzung zur Teilnahme

Voraussetzung für die Eröffnung eines Nutzerkontos und die Nutzung der Nui Dienste ist, dass Du bereits 18 Jahre und voll geschäftsfähig bist.

Nui richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Ein Verbraucher ist laut gesetzlicher Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Nutzung von Nui zu gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist ausdrücklich untersagt. Wenn Du Nui gewerblich nutzen möchtest, schreib uns bitte eine E-Mail an info@nui.care und wir unterbreiten Dir ein individuelles Angebot.

1.3. Ergänzende Bedingungen

Wir behalten uns vor, für einzelne Nui Dienste ergänzende Bedingungen zu vereinbaren. Hierauf werden wir Dich aber rechtzeitig vor der Nutzung hinweisen.

2. Nui Leistungen und Preise

2.1. Entgeltliche und unentgeltliche Leistungen


Der Umfang, der in Nui enthaltenen und von Dir nutzbaren Nui Dienste hängt davon ab, ob und welche Nui Dienste Du unentgeltlich oder entgeltlich nutzt.

2.2. Preise

Bitte informiere Dich auf der Webseite www.nui.care über die jeweils aktuellen Preis-/ und Abonnementmodelle und die dann nutzbaren Leistungen. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

3. Kein Ersatz für ärztlichen Rat

Bei den im Rahmen von Nui und den Nui Diensten angebotenen Leistungen und Informationen handelt es sich weder um eine medizinische noch eine ärztliche Beratung. Sie stellen auch keinen Ersatz für eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung dar.

4. Nutzerkonto

4.1. Anmeldeprozess


Zur Nutzung der Nui Dienste, musst Du Dich zunächst anmelden und ein Nutzerkonto eröffnen. Die Eröffnung eines Nutzerkontos ist über eine unserer mobilen Apps möglich. Du wirst im Rahmen der Anmeldung von uns aufgefordert, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren. Nach erfolgter Anmeldung, übersenden wir Dir aus Sicherheitsgründen zunächst einen Verifizierungscode per SMS an die von Dir angegebene Mobilfunknummer. Erst nach Eingabe und Bestätigen des sechs stelligen Codes ist der Anmeldeprozess abgeschlossen.

5. Vertragsschluss

5.1. Anmeldung über mobile Apps


Bei Anmeldung über mobile Apps hängt das Zustandekommen des Nutzungsvertrages von den Regeln des jeweiligen Anbieters des App Stores (z.B. Apple, Google etc.) ab. In der Regel kommt der Vertrag zustande, wenn Du im jeweiligen Store auf das Installieren-Feld klickst und, soweit erforderlich, Dein Passwort eingibst.

5.2. Vertragsschluss bei entgeltlichen Abonnements

Du kannst einzelne Leistungen innerhalb eines Abonnements erwerben. Erwirbst Du die Leistungen über Deine mobile App kommt der Vertrag zustande, wenn du im Rahmen der Installation das Abonnement bestätigst oder später im Rahmen eines In- App Kaufs auf das Feld "Jetzt kaufen" oder ein vergleichbares Feld klickst und, soweit erforderlich, Dein Passwort für den jeweiligen App-Store eingibst.

5.3. Korrektur von Eingabefehlern

Sofern Du über eine unserer mobilen Apps ein Abonnement per Installation oder per In-App Kauf erwerben möchtest, fragen wir keine weiteren Rechnungs- oder Zahlungsdaten von Dir ab, da Du die Leistung über Dein Konto mit Deinem App- Store Anbieter erwirbst. Wende Dich bitte an diesen, falls Du eventuelle Eingabefehler korrigieren möchtest.

6. Laufzeit

6.1. Nutzungsvertrag


Der mit Eröffnung eines Nutzerkontos zwischen Dir und uns geschlossene Nutzungsvertrag gilt für unbestimmte Zeit.

6.2. Abonnements

Unsere Abonnements werden mit einer Laufzeit von einem Monat angeboten und verlängern sich automatisch jeweils um einen Monat, bis eine Kündigung nach Ziffer 15 durch Dich oder durch uns erfolgt.

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Einzug der Gebühren

Beim Erwerb eines Abonnements wird die Gebühr im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit eingezogen. Verlängert sich das Abonnement automatisch, wird die Gebühr zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus eingezogen. Abweichendes gilt sofern die Gebühr über einen App Store eingezogen wird; dort wird die Gebühr bereits 24 Stunden vor Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums eingezogen.

7.2. Verzug

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behalten wir uns vor.

8. Zahlungsmittel

Sofern Du Nui Leistungen entgeltlich per Installation oder über In-App Käufe erwirbst, erfolgt die Abrechnung über den Anbieter des jeweiligen Stores. Bitte erkundige Dich bei diesem Anbieter, welche Zahlungsmittel zur Verfügung stehen.

9. Widerrufsrecht

9.1. Widerrufsbelehrung



Wenn Du mit uns einen Nutzungsvertrag oder ein Abonnement abschließt, steht Dir jeweils das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns:

Nui Care GmbH
Schillerstrasse 40b
80336 München
info@nui.care

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machst Du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du den Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast Du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

9.2. Erlöschen des Widerrufsrechts


Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlierst.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verlierst.

9.3. Musterformular für Deinen Widerruf

Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück an:

Nui Care GmbH
Schillerstrasse 40b
80336 München
info@nui.care

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

E-Mail Adresse des Verbrauchers
(Nui Nutzerkonto)

Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum

(*) unzutreffendes streichen

10. Spezielle Aktionen und Promotionen

Nui bietet immer wieder verschiedene Aktionen und Verkaufsaktionen an. Nui Kunden erfahren über den Newsletter von den Aktionen und werden über den Status informiert. Die Aktionen sind kein fester Bestandteil des Nui Angebots und sind in der Regel zeitlich begrenzt. Für die Aktionen gibt es separate Bedingungen, die bei Information und Teilnahme einsehbar und abrufbar sind.

11. Mängelhaftung

11.1.Gesetzliche Bestimmungen


Für Ansprüche aufgrund mangelhafter Leistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Deine Rechte als Verbraucher bleiben in jedem Fall unberührt.

11.2.Keine Garantie

Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass Nui Deine Pflege optimiert.

12. Haftung

12.1.Haftung für unentgeltlich erbrachte Leistungen

Im Falle von unentgeltlich erbrachten Leistungen haften wir, unabhängig aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich für Schäden aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder des Fehlens einer garantierten Eigenschaft. Bei Vorsatz haften wir grundsätzlich unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen einer
garantierten Eigenschaft ist unsere Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

12.2.Haftung für entgeltlich erbrachte Leistungen

Im Falle von entgeltlich erbrachten Leistungen haften wir, unabhängig aus welchem Rechtsgrund, für Schäden aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder des Fehlens einer garantierten Eigenschaft grundsätzlich unbeschränkt.

Verletzen wir eine wesentliche Vertragspflicht mit leichter Fahrlässigkeit, ist unsere Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist jede Pflicht, die für die Erfüllung vertraglicher Zwecke notwendig ist, und auf deren Erfüllung Du Dich als Verbraucher verlassen kannst oder hättest verlassen können.

Unsere Haftung bei einer von uns verschuldeten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorgenannten Beschränkungen unberührt.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

12.3.Haftung unserer Mitarbeiter

In dem Umfang, in dem unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt der Ausschluss oder die Einschränkung auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter und Beauftragten.

12.4.Produkthaftung

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorgenannten Haftungsausschlüssen oder -beschränkungen unberührt.

13. Nutzungsrechte an Nui-Inhalten

Die von uns angebotenen Leistungen beinhalten urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, an denen uns die entsprechenden Rechte zustehen. Wir räumen Dir an diesen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Recht ein, diese in nicht-kommerzieller Form im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen zu nutzen. Lediglich zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte durch Dich, z.B. auf Webseiten außerhalb der Nui Webseiten, nicht zulässig ist. Das Recht zur Nutzung erlischt, wenn Du für die jeweilige Leistung nicht mehr freigeschaltet bist (z.B. nach Kündigung Deines Abonnements) beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

14. Verantwortlichkeit für nutzergenerierte Inhalte

14.1.Keine Verantwortung für fremde Inhalte


Du bist für Inhalte, die Du innerhalb der Nui Dienste hochlädst, alleine verantwortlich. Wir machen uns diese nicht zu Eigen und überprüfen diese auch nicht.


14.2.Keine Rechtsverletzungen

Du bist verpflichtet, bei der Bereitstellung von eigenen Inhalten alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Unabhängig davon, ob hierdurch ein Straftatbestand verwirklicht wird, ist es generell untersagt, Inhalte bereit zu stellen, die pornografischer, sexueller, gewalttätiger, rassistischer, volksverhetzender, diskriminierender, nicht jugendfreier, beleidigender und/oder verleumderischer Natur sind.

Des Weiteren bist Du verpflichtet, keine Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt insbesondere für Persönlichkeitsrechte Dritter sowie geistige oder gewerbliche Schutzrechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Markenrechte etc.). Du musst insbesondere auch Inhaber der erforderlichen Rechte an Deinem Profilbild und sonstiger von Dir eingestellter Fotos sein.

Wir sind jederzeit berechtigt ohne Vorankündigung, Inhalte, die rechtswidrig sind oder gegen die vorgenannten Grundsätze verstoßen, zu löschen oder zu entfernen. Verstößt Du gegen die vorgenannten Grundsätze, sind wir berechtigt, Dich zu verwarnen oder Dein Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder gemäß Ziffer 15.3 den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen.

14.3.Freistellung

Für den Fall, dass Du gegen die in Ziffer 14.2 genannten Grundsätze verstößt und dies zu Verschulden hast (also entweder fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hast), bist Du verpflichtet, uns von Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung freizustellen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Verteidigung. Bei der Aufklärung des streitgegenständlichen Sachverhalts bist Du zur Mithilfe verpflichtet. Die Geltendmachung von Schadensersatz- und sonstigen Ansprüchen behalten wir uns vor.

15. Vertragsbeendigung

15.1.Nutzungsvertrag


Du hast das Recht, jederzeit und ohne Angabe von Gründen Dein Nutzerkonto zu löschen und somit auch Deinen Nutzervertrag zu beenden. Hierzu musst Du uns nur eine E-Mail schreiben an info@nui.care. Bitte beachte, dass nach Löschung Deines Nutzerkontos sämtliche von Dir eingestellten Inhalte von uns gelöscht werden oder gelöscht werden könnten und Du auch auf bereits erworbene Inhalte keinen Zugriff mehr hast. Solltest Du zum Zeitpunkt der Löschung Deines Kontos noch ein laufendes Abonnement besitzen, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, wird ein eventuell bereits von Dir bezahlter Betrag nicht - auch nicht anteilig - zurückerstattet.

Wir sind berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei (2) Wochen in Textform zu kündigen, frühestens jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise des jeweiligen Verlängerungszeitraums Deines Abonnements.

15.2. Abonnement

Jedes Abonnement für einen Nui Dienst muss einzeln gekündigt werden. Du kannst das jeweilige Abonnement ohne Angabe von Gründen jederzeit mit Wirkung zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums kündigen. Wird Deine Abonnementgebühr über einen App Store eingezogen, gilt abweichend vom vorgenannten aus technischen Gründen eine Kündigungsfrist von 24 Stunden zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums. Nach Kündigung eines Abonnements bleiben Dein Nutzerkonto sowie weitere Abonnements, vorbehaltlich einer weiteren Kündigung, bestehen.

Wir sind berechtigt, jedes Abonnement zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums mit einer Frist von zwei (2) Wochen in Textform zu kündigen.

15.3.Kündigung aus wichtigem Grund

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Wir sind insbesondere berechtigt, den Nutzungsvertrag oder Dein Abonnement mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn Du schwerwiegend oder wiederholt gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt oder mit Deinen Zahlungspflichten trotz Mahnung in Verzug bist.

16. Datenschutz

Wir verarbeiten Deine personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit unseren Datenschutzbestimmungen, die Du in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter https:// www.iubenda.com/privacy-policy/83635408 abrufen kannst. In den Datenschutzbestimmungen wird insbesondere geregelt und darüber aufgeklärt, in welchem Umfang Deine personenbezogenen Daten für andere Nutzer sichtbar sind und welche Möglichkeiten Du hast, die Weitergabe an andere Nutzer zu steuern.

17. Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit deiner Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs- Plattform findest Du hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Verbraucherinformation: Nichtteilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungs-stelle teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse findest Du im Impressum.

18. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung Deiner Interessen nach Treu und Glauben zumutbar sind. Wir werden Dich spätestens zwei (2) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per SMS oder E-mail auf die Änderungen hinweisen. Widersprichst Du der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb dieser Frist und nutzt Du Nui weiter, so gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrücklich unsere ordentlichen Kündigungsrechte vor. Wir werden Dich auch noch einmal gesondert auf Dein Widerspruchsrecht, die Frist hierfür und die Rechtsfolgen Deines Schweigens oder eines Widerspruchs hinweisen.

19. Schlussbestimmungen

19.1.Anwendbares Recht


Zwischen den Parteien findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend anzuwendende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

19.2.Gerichtsstand

Hast Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder hast Du Deinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ein Land außerhalb der EU verlegt oder ist Dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

19.3.Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

19.4.Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

20. Anbieterinformation

Nui Care GmbH
Schillerstrasse 40b
D-80336 München
Germany

Geschäftsführer: Markus C. Müller, Oliver Gajek
Sitz der Gesellschaft: München
Registergericht: Amtsgericht München
Handelsregisternummer: HRB 246643
Steuernummer: 143/144/71297
Ust-ID: DE322411249

21. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter https://nui.care/ Nutzungsbedingungen_app eingesehen werden. Wenn Du diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft auf einem Datenträger speichern willst, kannst Du sie als "pdf"-Datei unter https://nui.care/Nutzungsbedingungen_app.pdf kostenlos herunterladen. Bitte konsultiere die Anleitung Deiner Browser-Software, falls Du Hilfe beim Speichern benötigst. Zum Öffnen einer "pdf"-Datei benötigst Du unter Umständen ein spezielles Programm wie den kostenlosen Acrobat Reader oder ein vergleichbares Programm, das den Umgang mit "pdf"-Dateien beherrscht.

Die übrigen Vertragsinformationen und -daten kannst Du in Deinem Nutzerkonto einsehen. Alternativ kannst Du Dir auch die automatische Bestellbestätigung ausdrucken bzw. speichern, die Du nach Abschluss einer Bestellung erhältst.